Unsere Grundrechte verdienen, dass sie eingehalten werden. Von allen.

AfD Sprecher Enners persönlich bemerkt

Unsere Grundrechte verdienen, dass sie eingehalten werden. Von allen.

Ein Beitrag von Arno Enners, Sprecher AfD Stadt Giessen

Am Anfang meiner Arbeit in der AfD habe ich bemerkt, dass es vereinzelt Mitglieder in der AfD gibt, die sowohl die Übernahme eines Amtes in der Partei als auch generell die Öffentlichkeit scheuen. Diese Befindlichkeiten hielt ich immer für eine persönliche Abneigung, gegenüber anderen Menschen politisch aufzutreten und seine Meinung zu zeigen.

Diese Zurückhaltung hat sich aber nicht nur in der Partei gezeigt, sondern auch bei parteilosen Menschen, die der AfD nahestehen aber z.Bsp. aus „geschäftlichen Gründen“ kein Mitglied werden wollten oder bei Menschen, die von ihren Vorgesetzten bereits vor einer Mitgliedschaft in einer Partei gewarnt wurden .

Es häuften sich dann auch die Informationen, das AfD-Mitglieder von ihren Vorgesetzten angesprochen und freundlich darauf hingewiesen wurden, das eine aktive Parteiarbeit bei der Karriere hinderlich sein könnte. Selbst in den Amtsstuben und bei den Staatsbediensteten hat es sich eingeschlichen, Menschen mit einer gegenläufigen politischen Meinung mit einem gewissen Druck entgegenzutreten. Ich sage: Einfach nur beschämend.

Da stellt sich mir doch die Frage, ist unser Land schon so weit gesunken das man nicht nur politisch Andersdenkende diffamiert und diskreditiert, sondern auch Bürger vor der politischen Arbeit in unserem Lande fernhält, weil man statuiert, dass diese Betätigung nicht der gegenwärtigen „herrschenden politischen Meinung“ entspricht.

Wir leben in einer Zeit, wo für jeden offensichtlich, viele Gesetzte gebeugt, missachtet, gebrochen werden und auch die Strafbemessung sehr häufig nicht der Schwere der Tat entspricht. Aber ist es wirklich auch schon so weit, dass wir angefangen haben, unsere Grundrechte zu missachten? Wird in Deutschland der 1. Pfeiler unserer Demokratie – unser Grundgesetz – ausgehöhlt, gar zu Fall gebracht?

Artikel 3, Absatz 3 unserer Grundrechte beinhaltet folgenden Text:

Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Ich beobachte, dass dieser Verfassungsgrundsatz jeden Tag mit Füssen getreten wird. Sind uns unsere Grundrechte nichts mehr wert ? Dann wird es wohl nicht mehr lange dauern, bis auch andere Normen dem politischen Machterhalt geopfert werden.

Die Demokratie in unserem Lande wird dann nicht mehr sein, als nur noch ein Wort ohne Inhalt. Wir können unseren Enkeln nur noch erzählen, dass wir sie noch kannten, die „Demokratie“, dass wir versucht haben, sie zu verteidigen – um dann einzugestehen, dass das Interesse der Deutschen Bevölkerung an lebendiger Demokratie nicht mehr vorhanden war.

Sollte unsere Demokratie nicht von einer politische Vielfalt partizipieren, die einheitlich auf dem Boden der demokratischen Grundordnung unseres Landes fußt ? Kann eine Demokratie funktionieren, wenn es nur noch eine politische Seite gibt, weil die andere Seite in undemokratischem Meinungsterror dem Bürger als nicht „empfehlenswert“ dargestellt, diffamiert oder ganz totgeschwiegen wird.

Aber ich bin Optimist ... und mal ganz persönlich bemerkt: Es wird nicht funktionieren – die Rechnung der Einheitsparteimeinungsvertreter geht auf Dauer nicht auf:

Es werden immer mehr Bürger erkennen, dass eine einseitige Politik keine gesunde Politik ist, und dass es einer Opposition bedarf, die ohne Diffamierung einen Platz auf der politischen Bühne besetzt, den Mut zur Wahrheit hat und den Mut zur Wahrheit äußert.

Ich habe seit meinem Beitritt in die „Alternative für Deutschland“ erkannt, dass diese AfD meine politische Heimat ist. Dass diese Alternative genau das vertritt, für das „meine“ alte CDU früher einmal stand. Ich erkenne jeden Tag neu – und immer stärker – dass meine Werte, die ich mein Leben lang vertreten habe, nur noch von einer politischen Bewegung adressiert werden: Von der AfD. Von einer AfD, deren Mitglieder und Anhänger mit beiden Beinen auf dem Boden stehen und sagen: Stop, so geht das nicht weiter in Deutschland.