Aktuelles

Gründung des Ortsverbandes Ostkreis

Freitag, der 13. ... ein Glückstag für den AfD-Kreisverband Gießen.

Mit Tamara Schulz-Schnabel und Tobias Kempf als 1. und 2. Sprecher des neu gegründeten Ortsverbandes "Ostkreis" und Robin Jünger, dem Schatzmeister, geht ein junges Team an den Start, das dem Durchschnittsalter vieler neuer Mitglieder Rechnung trägt.

Wie der AfD-Kreissprecher Uwe Schulz in seiner Dankesrede ausführte, sind es seit dem Spätsommer des vergangenen Jahres vor allem jüngere Menschen mit soliden, bodenständigen Berufen, die das neue Gesicht der AfD ausmachen.

Durch das stetige Mitgliederwachstum (der Kreisverband Gießen gehört zu den 3 mitgliederstärksten Kreisverbänden von 23 in Hessen) wurde die Gründung des neuen Ortsverbandes möglich. Weitere Gründungen sind in Vorbereitung, werden jedoch "mit großem Bedacht und ohne Eile" betrieben, so Nikolaus Pethö (2. Kreissprecher), der den neuen Kollegen als "Pate" zur Verfügung steht.

Gerhard Merz strebt „Koalition der Verlierer“ an

Als die deutschen Sozialdemokraten noch echte Staatsmänner hatten, sprach Willy Brandt dem amtierenden CDU-Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger nach der Bundestagswahl 1969 den Führungsanspruch mit den Worten ab: „Eine Koalition der Verlierer wäre keine angemessene Folgerung aus dem Ergebnis.“ Gilt das auch heute noch und auch für Gießen?

Spätestens seit der Kommunalwahl deutet doch alles darauf hin, dass die SPD, CDU und Grünen trotz ihrer schweren Verluste von insgesamt 16 Prozentpunkten und 10 Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung die Macht unter sich aufteilen wollen. Diese „Koalition der Verlierer“ würde aber nur vordergründig stabile Verhältnisse schaffen, da sie dazu tendieren würde, falsche Schwerpunkte zu setzen und wichtige Probleme zu unterdrücken. Die Gießener Bürger werden es daher begrüßen, dass die Stadtverordnetenversammlung mit der AfD-Fraktion eine bürgernahe und konstruktive Opposition erhält, die diesen Namen auch verdient.

Die Alternative etabliert sich




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Konstituierende Kreistagssitzung

Landkreis Gießen: Konstituierende Kreistagssitzung im Rathaus GI am gestrigen Montag.
Wie dem ausführlichen Beitrag des Gießener Anzeiger zu entnehmen ist, verlief die Sitzung bis auf den Versuch, ein Transparent auf der Besuchertribüne auszurollen, ruhig. Im Vorfeld dieser "Aktion" wurde der Linksaktivist und Stadtverordnete der LINKEN, Riedl, mit den beiden Transparent-Entrollern (s. Bilder) auf der Tribüne gesehen, die Riedl aber dann wieder verließ.
Die Eröffnungsrede des Alterspräsidenten Dr. Solms, FDP, und des in der anschliessenden Wahl auch von der AfD mitgetragenen Kreistagsvorsitzenden Funck, SPD, enthielten Elemente des politischen Tagesgeschäftes.

Anzeige gegen Gießener Kommunistin Beltz

Nachdem wir seit des Wahlkampfes zahlreiche Anzeigen wegen Sachbeschädigungen, wegen übler Nachrede und Beleidigung gestellt haben, wehrt sich der AfD-Stadtverordnete Hilmar Jordan nun gegen den Anwurf der Gießener Kommunistin Beltz. Beltz hatte Hilmar Jordan als "Faschisten" bezeichnet.

Mit dem gleichen Eifer, wie die vereinigte Linken Deutschlands immer wieder in die Grabbelkiste greift, um Anwurfmaterial gegen eine demokratische Partei und deren Angehörige zu suchen, sollte man sich dort lieber um die Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit bzgl. des verehrerischen Umganges mit blutigen Ikonen wie Che Guevara, Mao Tse-Tung, Ho Chi Minh, Lenin, Stalin o.a. befassen.

Zurück zur Sache: Frau Beltz ist ja sehr optimistisch. Wir werden sehen, welchen Rechtsstaatsansatz die Staatsanwaltschaft Gießen hat.

1. AfD Kommunalkongress für hessische Mandatsträger

Zur Vorbereitung auf die Tätigkeit als neu gewählte Mandatsträger, veranstaltete der AfD-Landesverband Hessen am 10. April 2016 in der Kongresshalle Gießen den 1. Kommunalkongress für alle gewählten hessischen AfD-Kommunalpolitiker.

Uwe Schulz vom Kreisverband Gießen und Landessprecher Rolf Kahnt begrüßten über 240 Teilnehmer (von 280 eingeladenen Mandatsträgern) und führten durch ein volles Tagesprogramm. In mehreren Vorträgen durch erfahrene AfD-Referenten wurden die parlamentarischen Kernprozesse für Kommunalpolitiker dargestellt, Kommunalorgane mit ihren Aufgabenstellungen und Abhängigkeiten erklärt und Praxistipps für die ersten parlamentarischen Monate gegeben.

Unser Mitleid ist Ihnen sicher, Herr Gerhard Merz (MdL), SPD

Gerhard Merz, SPD. Dieser Mann hat das Talent, fast jeden Tag eine neue Schote zum Besten zu geben. Weiter so, Herr Merz. Entlarven Sie sich und ihre Politgruppierung jeden Tag ein wenig mehr. Der Wähler merkt es. - Merken Sie was?

Hier geht's zum Artikel der GAZ

Gerhard Merz führt Gießener SPD zu historischem Tiefpunkt

NACHLESE ZUR KOMMUNALWAHL
Gerhard Merz führt Gießener SPD zu historischem Tiefpunkt

Der Souverän hat gesprochen: Die Kommunalwahl vom 6. März 2016 erbrachte für die etablierten Parteien in der Gießener Stadtverordnetenversammlung – im Kreistag ähnlich – erdrutschartige Verluste von insgesamt 15,8 Prozentpunkten und 10 Sitzen, die sich auf SPD (-5,6/-4), CDU (-4,5/-3) und Grüne (-5,9/-3) verteilen. Dies ergab nicht nur eine klare Abwahl der bisherigen Rot-Grünen Koalition (-11,3/-7), sondern auch die „große Koalition“ von SPD und CDU (-9,9/-7) verfehlte eine Mehrheit.

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